„Grundrechte schützen“ – zu den Grenzen staatlicher Neutralität

„Grundrechte schützen“ - zu den Grenzen staatlicher Neutralität

Aus der Veranstaltungsreihe RECHTE TENDENZEN IM LÄNDLICHEN RAUM

Mittwoch, 11.11.2026, 18:30 Uhr, online mit

Dr. Anna Katharina Mangold, Professorin für Europarecht an der Europa-Universität Flensburg

Hanna Eggers, Referentin für Vereins- und Verbandsberatung beim Landessportverband Schleswig-Holstein

„Neutralitätsgebot“ – ein Begriff, der zurzeit Hochkonjunktur hat

Genutzt wird er oft, wenn es darum geht, dass sich Vereine, Medien, aber auch politische und staatliche Einrichtungen in Bezug auf rechte Parteien, insbesondere die AfD, positionieren.

„Es handelt sich ja um eine demokratisch gewählte Partei, also müssen wir uns neutral verhalten“, so die Aussage von vielen, wenn es darum geht, die Partei an Podien zu beteiligen, ihnen einen Interviewplatz zu geben, sie in Gemeindegremien und in anderen politischen Funktionen zu beteiligen.

Insbesondere im Vorfeld der Landtagswahlen wird dieses Thema zunehmend aktueller. Aber was genau bedeutet eigentlich „Neutralität“? Gibt es eine Verpflichtung zur Neutralität und welchen Auftrag haben die politischen und staatlichen Institutionen in diesem Zusammenhang eigentlich? Die freiheitlich-demokratische Grundordnung wird immer stärker angegriffen. Wie kann sie eigentlich geschützt werden? Wo sind die Grenzen in diesem Spannungsfeld, wie sind die rechtlichen Grundlagen und welche Handlungsmöglichkeiten kann es geben?

Prof. Dr. Mangold wird dazu einen Input und eine rechtliche Einordnung geben.

Frau Eggers wird im Anschluss den Zusammenhang zwischen Sport und Demokratie erläutern und einen kurzen Einblick aus der Perspektive des organisierten Sports geben, wie Vereine agieren können, um parteipolitisch neutral zu bleiben, doch gesellschaftspolitisch klar positioniert zu sein.

Denn auch im Vereinsalltag geht es zunehmend darum, mit der gezielten Raumnahme aus dem rechten Spektrum umzugehen. Im Anschluss werden wir gemeinsam darüber ins Gespräch kommen.

Die Veranstaltung findet via Zoom statt.

Anmeldung unter: flensburg@rbt-sh.de


Die Veranstaltung wird organisiert durch das Evangelische Regionalzentrum Westküste, die KZ-Gedenk- und Begegnungsstätte Ladelund, den Kirchenkreis Nordfriesland, das Regionale Beratungsteam gegen Rechtsextremismus Flensburg des AWO Landesverbandes SH e. V., den KreisLandFrauenVerband Nordfriesland und Fremde brauchen Freunde e. V.

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Wann

11. November 2026    
18:30 - 19:30

Veranstaltungstyp

Wo